EcoGraf tritt auf das Gaspedal und beantragt ein beschleunigtes Patentverfahren für seine umweltfreundliche Graphitreinigungstechnologie.
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Medica 2021: biolitec® vor Ort und online auf biolitec fair.com – Großer Erfolg für biolitec® beim Patentrechtsstreit vor dem BGH zu ELVeS® Radial®
biolitec® auf der Medica Halle 10 Stand H44 – Patent zur Radialsonde vom Bundesgerichtshof beschränkt aufrechterhalten – Neue Messe-Webseite www.biolitec-fair.com
Das waverail® Schienensystem bringt Ihre Prozesse in Fluss
waverail® Schienensystem HORSTKEMPER Maschinenbau GmbH hat als erfahrener Spezialist für Lager- und Materialflusssysteme ein eigenes, zum Patent angemeldetes Schienensystem konzipiert
Mehr Ausgewogenheit: Anstehende Modernisierung des Patentrechts
Stellungnahme seitens Patentverein und Bundesverband IT-Mittelstand e.V. Berlin und Bodenheim, 02. Oktober 2020 – Der Patentverein und der Bundesverband IT-Mittelstand
Europäisches Patentgericht im zweiten Anlauf? Ja, aber nur bei erheblichen Verbesserungen.
In den letzten Jahren wurden im großen Umfang softwarebezogene Patente erteilt. Berlin und Bodenheim, 02. Juli 2020 – Der Bundesverband
Juristischer Kampf um den “Spuckschutz”
Abmahnwelle eines österreichischen Unternehmens stößt auf Unverständnis – und Gegenwehr Bis zu 16.000 Euro Abmahnkosten verlangt eine Werbemittelfirma aus Österreich
Hoffnungsschimmer für mehr Sicherheit: Geplante Modernisierung des deutschen Patent- und Markenwesen
-Patentverein und Bundesverband IT-Mittelstand e.V. reichen Stellungnahme ein -BITMi fordert Schutzschirmklausel für Softwarepatente -Bundesverfassungsgericht erklärt Nichtigkeit der Gesetzgebung zur Umsetzung